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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen vom 01.01.2004
DIP DORTMUND INTELLIGENCE PROJECT GmbH - 44227 Dortmund, Joseph-von-Fraunhofer-Str. 20

§1 Allgemeines
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil und Grundlage aller Verträge und Vereinbarungen, die mit der Firma DIP DORTMUND INTELLIGENCE PROJECT GmbH, Joseph-von-Fraunhofer-Str. 20, 44227 Dortmund geschlossen werden. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil.

§2 Dienstleistungsbeschreibung
Die Firma DIP DORTMUND INTELLIGENCE PROJECT GmbH erbringt im Kundenauftrag Dienstleistungen in Software-Entwicklung und Webdesign. Dies beinhaltet die Erstellung von Web-Seiten für das Internet mit dazugehörigen Serviceleistungen. Die Serviceleistung umfasst die Konzeption und die grafische Gestaltung einer Website inklusive der Navigationsgrafiken sowie der programmiertechnischen Umsetzung. Die Software-Entwicklung umfasst Planung, Realisierung und Wartung von Softwareprojekten. Genaues regelt der individuelle Vertrag.

§3 Dienstleistungsvertrag/Dienstleistungsvereinbarung
Vor Auftragserteilung erstellt DIP DORTMUND INTELLIGENCE PROJECT GmbH nach Kenntnis des genauen Umfangs des Projektes einen Kostenvoranschlag. Für das Zustandekommen eines Dienstleistungsverhältnisses mit DIP DORTMUND INTELLIGENCE PROJECT GmbH ist keine Schriftform erforderlich. Der Auftrag gilt als erteilt durch mündliche oder schriftliche Zustimmung zum Kostenvoranschlag - auch per Email.
DIP DORTMUND INTELLIGENCE PROJECT GmbH setzt jedoch in der Regel einen schriftlichen Vertrag zur Absicherung beider Parteien auf.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind dem Kunden bekannt.
Webspace und Domain können auf Wunsch von DIP DORTMUND INTELLIGENCE PROJECT GmbH bereitgestellt werden.

§4 Angebote und Preise
Alle Angebote und Preise, die von DIP DORTMUND INTELLIGENCE PROJECT GmbH entworfen werden, sind unverbindlich und freibleibend. Wenn der Kunde/Auftraggeber zusätzliche, nicht zuvor vereinbarte Leistungen wünscht, ist jeweils der derzeit aktuelle Preis zu entrichten. Preisänderungen (Senkungen und Erhöhungen) bei laufenden Aufträgen werden dem Kunden/Auftraggeber rechtzeitig mitgeteilt und sind nur zulässig, sofern der Kunde/Auftraggeber dem nicht widerspricht. Reise- und Übernachtungskosten, Spesen und im Rahmen der Vertragsdurchführung anfallenden Entgeltforderungen Dritter trägt gegen Nachweis der Auftraggeber.

§5 Zahlungsbedingungen
Zahlungen erfolgen bei Fertigstellung bzw. Lieferung der Leistung. Rechnungen der Firma DIP DORTMUND INTELLIGENCE PROJECT GmbH sind spätestens 10 Tage nach Erhalt zu überweisen. Für Leistungen, die den Webspace betreffen, gelten die AGB des jeweiligen Dienstanbieters.

§6 Zahlungsverzug
Im Falle von Zahlungsverzug kann DIP DORTMUND INTELLIGENCE PROJECT GmbH nach vorheriger Ankündigung die weitere Ausführung der Dienstleistung stoppen. Die bis dahin entstandenen Kosten werden dem Kunden/Auftraggeber entsprechend in Rechnung gestellt. Gegebenenfalls können bereits erstellte Seiten im Verzugsfall für den Zugriff gesperrt werden. Die erstellten Seiten und sonstigen Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Firma DIP DORTMUND INTELLIGENCE PROJECT GmbHT. Dem Kunden/Auftraggeber wird bei Zahlungsverzug eine Mahnung zugestellt. Weitere Mahnungen werden bei anhaltendem Zahlungsverzug nicht verschickt, die Einleitung des gerichtlichen Mahnverfahrens wird dann sofort wirksam.

§7 Urheberrecht
Soweit DIP DORTMUND INTELLIGENCE PROJECT GmbH für den Kunden oder im Auftrag für Dritte Präsentationen, Grafiken, Bilder und Programme herstellt, überträgt DIP DORTMUND INTELLIGENCE PROJECT GmbH dem Kunden ausschließlich das Nutzungsrecht! Das Copyright/Urheberrecht liegt somit bei DIP DORTMUND INTELLIGENCE PROJECT GmbH. Das Copyright für von DIP DORTMUND INTELLIGENCE PROJECT GmbH erstellter Software verbleibt beim Autor. Es wird lediglich eine Lizenz zur Benutzung erteilt. Software darf nicht weitervertrieben oder zur kostenlosen Nutzung an andere weitergegeben werden. Für Software gelten die § 69 d und e UrhG.
Die Firma DIP DORTMUND INTELLIGENCE PROJECT GmbH prüft nicht, ob Bild-, Text-, Tonmaterial etc. frei von Rechten Dritter (Copyrights) sind. Diese Pflicht unterliegt allein dem Kunden/Auftraggeber.

§8 Darstellung
Der Anwender/Betrachter hat im Browser (Betrachtungssoftware für Internetseiten) individuelle Einstellmöglichkeiten, die die Darstellungsweise der Seiten verändern können. Die verschiedenen Browser interpretieren den Quellcode zum Teil ebenfalls unterschiedlich, was zu unterschiedlichen Darstellungsarten führen kann. Die Firma DIP DORTMUND INTELLIGENCE PROJECT GmbH übernimmt deshalb keine Garantie oder Gewähr dafür, dass die HTML-Dokumente mit allen Browsern völlig identisch dargestellt werden.

§9 Suchmaschinen
Einträge in Suchmaschinen werden in unmittelbarer Absprache mit dem Kunden/Auftraggeber vorgenommen. Es kann jedoch keine Garantie oder Gewähr für eine wunschgemäße Eintragung in die Suchdienste übernommen werden.

§10 Computerviren
Die Firma DIP DORTMUND INTELLIGENCE PROJECT GmbH prüft jegliche Datenträger, insbesondere Disketten, vor Übergabe an den Kunden/Auftraggeber mittels aktuellem Virenscanner auf Viren. Für einen potentiellen Virenbefall des Rechners beim Kunden/Auftraggeber durch Viren aus dem Internet, Viren auf Disketten, Programmdisketten oder Programm-CD's kann keinerlei Haftung übernommen werden. Es können keine Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden.

§11 Inhalte
Der Text der Seite sowie gewünschte Bilder und Grafiken können vom Kunden gestellt werden.
Auf Wunsch können die Texte, Bilder oder Grafiken aber auch von DIP DORTMUND INTELLIGENCE PROJECT GmbH oder einem freien Texter, Fotografen oder Grafiker erstellt werden; dies wird jedoch gesondert in Rechnung gestellt.
Fotos und Grafiken werden von DIP DORTMUND INTELLIGENCE PROJECT GmbH für das Web optimiert.
Der Kunden/Auftraggeber übernimmt die volle und alleinige Verantwortung für den Inhalt und dessen Rechtssicherheit. Die Firma  DIP DORTMUND INTELLIGENCE PROJECT GmbH führt keine Aufträge für Seitenerstellungen aus, die gegen gesetzliche Verbote verstoßen. Die Firma  DIP DORTMUND INTELLIGENCE PROJECT GmbH übernimmt hiermit keine Prüfungspflicht. Soweit der Inhalt gegen Gesetze und andere rechtliche Bestimmungen verstößt oder anderweitig nicht vertretbar ist, kann DIP DORTMUND INTELLIGENCE PROJECT GmbH die Dienstleistung verweigern. Dies begründet jedoch für den Kunden/Auftraggeber nicht das Recht zur Einstellung seiner Zahlung über die bereits erbrachten Leistungen.
Der Kunde/Auftraggeber ist verpflichtet, von allen Daten, die er - gleichgültig in welcher Form - an DIP DORTMUND INTELLIGENCE PROJECT GmbH sendet, Sicherheitskopien zu erstellen. DIP DORTMUND INTELLIGENCE PROJECT GmbH haftet nicht für den Verlust oder die Veränderung der Daten.

§12 Haftung
Die Firma DIP DORTMUND INTELLIGENCE PROJECT GmbH übernimmt keine Gewähr für die richtige Wiedergabe der Internetseiten sowie keine Garantie für identische Darstellung bei der Verwendung von unterschiedlicher Browsersoftware, es sei denn, es fällt DIP DORTMUND INTELLIGENCE PROJECT GmbH Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last. Für mittelbare Schäden und Folgeschäden haftet DIP DORTMUND INTELLIGENCE PROJECT GmbH nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Die Haftung sowie etwaige Schadenersatzansprüche sind in jedem Fall maximal auf die Höhe des Auftragswertes begrenzt. Es können darüber hinaus keine weiteren Schadenersatzansprüche geltend gemacht werden. Eine weitergehende Haftung wird von DIP DORTMUND INTELLIGENCE PROJECT GmbH nicht übernommen. Wenn der Kunde/Auftraggeber selbst Eingriffe am Quelltext der Internetseiten vornimmt, erlischt jeglicher Gewährleistungs- oder Haftungsanspruch. Für Ausfälle im Internet, z. B. Serverausfälle, die dazu führen, dass Internetseiten - auch vorübergehend - nicht aufgerufen werden können, kann DIP DORTMUND INTELLIGENCE PROJECT GmbH nicht haftbar gemacht werden. Für den Verlust von Daten und/oder Programmen haftet DIP DORTMUND INTELLIGENCE PROJECT GmbH insoweit nicht, als der Schaden darauf beruht, dass es der Kunde/Auftraggeber unterlassen hat, Datensicherungen durchzuführen und dadurch sicherzustellen, dass verlorengegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.

§13 Korrekturen
Korrekturen und Änderungen, soweit sie 10% der reinen Entwicklungskosten nicht überschreiten, sind in den pauschalen Angebotspreisen enthalten. Bei Überschreitung ist DIP DORTMUND INTELLIGENCE PROJECT GmbH auch ohne expliziten Hinweis berechtigt, die entstandenen Mehrkosten nach gültiger Preisliste in Rechnung zu stellen. Änderungsverlangen bedürfen der Schriftform. Für mündlich oder fernmündlich aufgegebene Änderungen kann keine Haftung übernommen werden. Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses durch Erhalt der Zahlung und Übergabe der Seiten an den Kunden/Auftraggeber, übernimmt DIP DORTMUND INTELLIGENCE PROJECT GmbH keine Garantie für Fehler, die durch Eingriffe des Kunden/Auftraggebers oder durch Einwirkung Dritter entstehen.

§14 Abnahme
Der Kunde/Auftraggeber hat sich bei Erhalt der Website davon zu überzeugen, dass die von DIP DORTMUND INTELLIGENCE PROJECT GmbH gefertigten Seiten unter den zuvor festgelegten Testbedingungen funktionieren. Mit der Genehmigung von Internetseiten durch den Kunden/Auftraggeber übernimmt dieser die Verantwortung für die Richtigkeit von Text und Bild. Insoweit haftet der Auftragnehmer nicht. Eine Verlängerung der Haftung des Auftragnehmers für die erstellten Seiten kann der Kunde/Auftraggeber nur durch Abschluss eines Wartungsvertrages mit DIP DORTMUND INTELLIGENCE PROJECT GmbH erwirken.

§15 Beanstandungen
Beanstandungen bzw. Mängel sind innerhalb von vierzehn Tagen nach Übergabe oder Veröffentlichung der Arbeit schriftlich bei DIP DORTMUND INTELLIGENCE PROJECT GmbH geltend zu machen. Nach Ablauf der Frist von vierzehn Tagen gilt die Arbeit als mangelfrei abgenommen.

§16 Fristen
DIP DORTMUND INTELLIGENCE PROJECT GmbH ist bemüht, den Auftrag des Kunden/Auftraggebers schnellstmöglich zu erfüllen. Eine Frist für die Fertigstellung gibt es jedoch nicht, wenn diese nicht zuvor schriftlich vereinbart worden ist. Somit haftet DIP DORTMUND INTELLIGENCE PROJECT GmbH nicht für Verluste, die dem Kunden/Auftraggeber durch Verzögerung bei der Erfüllung des Auftrages entstehen. Auch bei verbindlich vereinbarten Fristen hat der Auftragnehmer eine Verzögerung der Leistungserbringung aufgrund von höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die dem Auftragnehmer die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen nicht zu vertreten. Der Auftragnehmer ist daraufhin berechtigt, die Leistung um die Dauer der Behinderung, zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit, hinauszuschieben.

§17 Geheimhaltung, Datenschutz
Die DIP DORTMUND INTELLIGENCE PROJECT GmbH übergebenen Informationen gelten nicht als vertraulich, falls nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Soweit sich DIP DORTMUND INTELLIGENCE PROJECT GmbH Dritter zur Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist DIP DORTMUND INTELLIGENCE PROJECT GmbH berechtigt, die Kundendaten dem Dritten offenzulegen, wenn dies für die Vertragszwecke erforderlich ist.

§18 Sonstiges
a) Die Firma DIP DORTMUND INTELLIGENCE PROJECT GmbH prüft vor der Veröffentlichung die erstellten Internetseiten auf ihre Funktionalität und Lauffähigkeit in den zurzeit gängigen Browsern.
b) Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages gelten nur dann, wenn sie schriftlich vereinbart wurden und beiden Vertragspartnern vorliegen. Das gilt auch für eine Änderung dieser Schriftformklausel.
c) Alle Erklärungen von DIP DORTMUND INTELLIGENCE PROJECT GmbH können auf elektronischem Weg an den Kunden/Auftraggeber gerichtet werden. Dies gilt auch für Abrechnungen im Rahmen des Vertragsverhältnisses.
d) Nach Präsentation des ersten Entwurfs erfolgt eine einmalige Nachbearbeitung. Änderungen, die wesentlich über das Maß der Erstbestellung hinausgehen, sind Gegenstand eines neuen Vertrags und erfordern einen erneuten Kostenvoranschlag.
e) Mit Abschluss des Vertrags erklärt sich der Kunde/Auftraggeber damit einverstanden, dass DIP DORTMUND INTELLIGENCE PROJECT GmbH einen Link von einer  Referenzseite auf die Homepage des Kunde/Auftraggebers einrichtet und auf der Homepage des Kunde/Auftraggebers im Impressum der Hinweis "code & design 2006 © by DIP DORTMUND INTELLIGENCE PROJECT GmbH " (einschließlich Link) platziert wird.
f) Tritt der Auftraggeber aus Gründen, die nicht von DIP DORTMUND INTELLIGENCE PROJECT GmbH zu verantworten sind, vom Vertrag zurück, so gilt ein Schadenersatz des in der Höhe von DIP DORTMUND INTELLIGENCE PROJECT GmbH nachweisbar entstandenen Aufwandes, mindestens aber 20 % des Nettoauftragswertes, als vereinbart. Höhere Gewalt und/oder Arbeitskämpfe befreien die Vertragspartner für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Wirkung auch im Verzugsfalle von den Leistungspflichten.

§19 Schlussbestimmungen und Unwirksamkeit
Für diese AGB sowie die hierauf gegründeten Dienstleistungsverträge gilt für beide Partner deutsches Recht. Bei Unwirksamkeit einer der Bestimmungen dieser AGB bleibt die Gültigkeit der übrigen erhalten. Die unwirksame Bestimmung wird so ersetzt, dass die neue Bestimmung dem durch die unwirksame Bestimmung verfolgten Sinn wirtschaftlich und rechtlich am nächsten kommt.

Gerichtsstand ist der Sitz des Auftragnehmers.

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.